Task Force soll helfen Grenzgängerprobleme
in der Euregio Maas-Rhein abzubauen

Euregionales Projekt Anfang dieser Woche in Aachen gestartet

Aachen, 05/01/2006

Seit Anfang dieser Woche ist in Aachen eine neue Zelle zur Bearbeitung für den Abbau von Grenzgängerproblemen in der Euregio Maas Rhein aktiv. Die Grenzgänger Task Force der Euregio Maas-Rhein kümmert sich ab sofort um Probleme, die auf Grund der verschiedenen nationalen Rechts- und Verwaltungssysteme auftreten können. Vor dem Hintergrund des „Europäischen Jahres der Mobilität der Arbeitnehmer“ sicherlich eine sinnvolle Initiative.

22 000 Pendler täglich

Im Gebiet der Euregio Maas-Rhein pendeln täglich 22 000 Personen über die Grenze, um ihrer Arbeit nachzugehen. Dabei wird immer wieder beklagt, dass trotz großer Freizügigkeit bei der Grenzüberschreitung die unterschiedlichen Rechtssysteme in Belgien, Deutschland und den Niederlanden für die Grenzpendler so manches Hindernis darstellen.

Motor für bilaterale Verhandlungen

Die Probleme in den Bereichen Steuern, Arbeitsrecht und Sozialversicherung sind hinlänglich bekannt. Bisher mussten die Betroffenen sich jedoch meist mit diesen Problemen abfinden, da niemand sich für deren Lösung zuständig fühlte. Hier möchte die neue Grenzgänger Task Force Abhilfe schaffen. Ziel ist es, die hemmenden Unterschiede der verschiedenen nationalen Rechtssysteme ab zu bauen oder zumindest Brücken zwischen diesen Systemen zu bauen. Konkret soll die Task Force Motor für bilaterale Verhandlungen sein, die dann zu entsprechenden Abkommen führen sollen. In enger Zusammenarbeit mit den Grenzgängerberatungsstellen in der Euregio, die als Anlaufstelle für individuelle Grenzgängerprobleme arbeiten, wird die Grenzgänger Task Force ganz konkret die wichtigsten Grenzgängerprobleme in Angriff nehmen.

Förderung mit EU-Mitteln

Die Euregio Maas Rhein hat das mit EU- Mitteln geförderte Projekt bei der Regio Aachen angesiedelt, wo eine sehr enge Zusammenarbeit mit der ebenfalls dort arbeitenden Grenzgängerberatungsstelle möglich ist. Für die Leitung hat sich der Projektträger (die Euregio Maas-Rhein) für den 55-jährigen Belgier Hans Niessen entschieden. Niessen war von 1999 – 2004 Minister für Gesundheit und Soziales in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Unterstützt wird Hans Niessen von einer wissenschaftlichen sowie von zwei juristischen Beraterinnen. Das Team wurde ganz bewusst so zusammengestellt, dass jede der drei euregionalen Sprachen muttersprachlich vertreten ist.

Die Grenzgänger Task Force ist vorläufig in den Räumlichkeiten der Grenzgängerberatungsstelle der Regio Aachen untergebracht (Theaterstraße 67, D – 52062 Aachen). Sie ist unter folgender Telefonnummer zu erreichen: ++49/(0)241-56861-0. Im 2. Quartal 2006 wird die Task Force ihre Ziele und konkreten Arbeitsschritte der Öffentlichkeit vorstellen.

www.emr-taskforce.org